Piratenpartei: Vom Betriebssystem zum Parteiprogramm

Mitte Februar gingen mehrere zehntausend Menschen in Deutschland auf die Straße. Sie protestierten gegen ACTA, ein internationales Handelsabkommen gegen Produktpiraterie und Urheberrechtsverletzungen im Internet. Die Demonstranten befürchten, dass das Abkommen zu Online-Zensur führt und fordern stattdessen eine grundlegende Reform des Urheberrechts. Die Regierungskoalition zeigte sich überrascht vom „Aufstand der Generation Internet“ (FAZ) und setzte die Ratifizierung des Abkommens vorerst aus.

Allmählich begreifen die „etablierten“ Parteien, dass Netzpolitik nicht länger ein Nischenthema ist, sondern Konjunktur hat. Seit einigen Monaten verfügen die Digital Natives sogar über eine eigene parlamentarische Stimme: die Piratenpartei. Ihr gelang Ende vergangenen Jahres mit erstaunlichen 8,9 Prozent überraschend der Einzug in das Berliner Abgeordnetenhaus. Seitdem befindet sich die Partei weiter im Aufwind. Für die kommenden Landtagswahlen im Saarland und in Schleswig Holstein werden ihr zwischen fünf und sieben Prozent der Wählerstimmen vorhergesagt, im Bund sind es sogar bis zu neun Prozent.

Dass die Piraten Stimmen aus allen politischen Lagern erhalten, dürfte auch an der Unbestimmtheit ihrer politischen Ausrichtung liegen. Noch ist in den Augen vieler Beobachter unklar, ob sie in die Fußstapfen der FDP oder der Grünen treten. Der Vorsitzende der Partei, Sebastian Nerz, weicht einer klaren Positionierung aus: Er halte nichts von dem „Schubladendenken“ politischer Kategorien.

Auf diese Weise wollen die Piraten um jeden Preis den Eindruck vermeiden, sie seien eine Partei wie jede andere. Stattdessen verstehen sie sich als politische Systemadministratoren, die das Ziel verfolgen, „das Betriebssystem ihrer Staaten auszutauschen, mindestens aber es herunterzufahren, gründlich zu reparieren und neu zu starten.“ Das neue Betriebssystem soll sich durch basisdemokratische Entscheidungsstrukturen, transparente Verfahren und größtmögliche Freiheit auszeichnen.

Ihr Erfolg zwingt die Piratenpartei jedoch, sich über diese prozeduralen Fragen und die Netzpolitik hinaus auch zu anderen politischen Themen zu äußern. Im Zuge der programmatischen Debatten kommen die Piraten dabei nicht umhin, auch ihre Kernforderungen – Basisdemokratie, Transparenz und Freiheit – zu hinterfragen. Die Folge dieser Entwicklung ist absehbar: Die Piratenpartei ist auf dem besten Weg, ihre Alleinstellungsmerkmale zu verlieren und eine ganz normale Partei zu werden.

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Das Wettrüsten im Internet

Der Datenverkehr im Internet überwindet scheinbar mühelos alle Grenzen. In Sekundenbruchteilen rasen Informationen von einem ans andere Ende der Welt. Die zunehmende Vernetzung führt jedoch auch Risiken mit sich. Lange Zeit warnten Experten vor allem vor Computerviren oder Betrugsversuchen im Netz. Nun weisen sie auf eine neue, weitaus größere Gefahr hin: Sogenannte Kritische Infrastrukturen gerieten zunehmend ins Visier von professionellen Hackern. Ein Cyberangriff könnte die Energieversorgung, das Finanzwesen oder gar militärische Einrichtungen eines Landes treffen – mit dramatischen Folgen für die Bevölkerung.

Richard Clarke, ehemaliger Bundeskoordinator für nationale Sicherheit unter den US-Präsidenten Bill Clinton und George W. Bush, beschreibt in seinem jüngst auf Deutsch erschienenen Buch „World Wide War“ die Folgen eines „Digital Pearl Harbour“, eines überraschenden Cyberangriffs auf die USA: Nachdem es Hackern gelungen ist, die Server amerikanischer Energieunternehmen unter ihre Kontrolle zu bringen, lösen sie einen landesweiten Stromausfall aus. Raffinerien gehen daraufhin in Flammen auf und Giftgaswolken treiben auf Ballungsräume zu. Die Verkehrs- und Kommunikationssysteme erleiden einen Totalausfall, infolge dessen kollabiert das Finanzsystem. Schließlich werden die Lebensmittel knapp, Polizei und Notdienste verlieren die Kontrolle über das wachsende Chaos, Tausende Menschen sterben.

Im Cyberwar muss aus Sicht von Sicherheitsexperten somit kein einziger Schuss fallen, um eine Supermacht wie die USA in die Knie zu zwingen. Doch ist dieses Szenario realistisch? Was ist tatsächlich dran am sogenannten Cyberwar?

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Irene NYC

Das letzte Mal war ich im Hochsommer vor drei Jahren in New York. Ich erinnere mich an glühenden Asphalt, grelllaute Straßen und zielstrebige Menschenströme.

Auch wenn der große Sturm ausblieb – und stattdessen der Verängstigungsjournalismus an Stärke gewonnen hat: Zwei junge Filmemacher aus Manhattan haben die melancholische Stimmung einer vorübergehend ausgestorbenen Stadt eingefangen. Gerne hätte ich diese Seite New Yorks kennengelernt.

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Die neuen Warhols

Andy Warhol hat einst die Kunstwelt revolutioniert: Neben seinen Suppendosen und vielfarbigen Konterfeis waren es vor allem seine „Death and Disaster Paintings“, die ihn in den 60er Jahren weltberühmt machten.

Als Vorlagen für seine Werkreihen „Car Crash“, „Suicide“ und „Electric Chairs“
dienten Warhol auch Pressefotos, die er immer wieder verfremdete, so dass die einstige Bedeutung des Bildes hinter den zahllosen Vervielfältigungen zurücktrat. Bei all seiner schillernden Exzentrik war Warhol vom Tod fasziniert – insbesondere wenn er zur Sensationsmeldung wurde. Seine Werke legen daher auch die morbide Seite des „American Way of Life“ offen.

Rund 50 Jahre nach Warhols Durchbruch zeigt sich: Sein künstlerisches Wirken strahlt bis in das „Copy-Paste-Zeitalter“ aus – und wird im Internet massenhaft imitiert. Als jüngstes Motiv dient der digitalen Pop-Art-Welle eine vom Weißen Haus veröffentlichte Momentaufnahme aus dem „Situation Room“, die Anfang Mai auf sämtlichen Titelseiten abgedruckt war. Sie zeigt, wie die politische Machtelite der USA in einer Videokonferenz gebannt die Tötung Osama Bin Ladens verfolgt. Die Spannung in dem Raum ist förmlich mit Händen zu greifen: Der fokussierte Blick des US-Präsidenten Obama sei „wie ein Laser“ gewesen, unterstrich die „New York Times“.

Allein Hillary Clinton scheint in jenem Moment von der Anspannung schier überwältigt: Die Augen weit aufgerissen, hält sich die Außenministerin erschrocken eine Hand vor den Mund. Eilig erklärte Clinton ihren Kontrollverlust wahlweise mit einem plötzlichen Gähnen oder einer Frühjahrsallergie.

Doch es half nichts. Prompt wurde der ehemaligen Präsidentschaftskandidatin Führungsschwäche unterstellt – nicht zuletzt, weil sie es war, die im Wahlkampf 2008 die außenpolitischen Qualitäten ihres Konkurrenten Obama vehement angezweifelt hatte.

Bevor die Ausdeutungen über die Schrecksekunde jedoch richtig an Fahrt gewinnen konnten, sprangen der Politikerin im Internet unerwartet zahlreiche Warhols zur Seite – und verarbeiteten das Pressefoto kurzerhand zu Netzkunst. „Die neuen Warhols“ weiterlesen

Appetit auf frische Kirschen

Peter Glaser wirft einen Blick auf die ägyptische Kommunikationsgeschichte – von den Brieftauben, über das Telefon bis zum Internet. Rückblickend, so der Schriftsteller, stellten die Kommunikationsbedürfnisse am Nil immerzu eine große Herausforderung dar.

Als ein Sultan im mittelalterlichen Kairo einmal Appetit auf frische Kirschen bekam, die in Ägypten aber nicht zu haben waren, schickte sein Wesir 600 Brieftauben von Damaskus nach Kairo. Jede Taube hatte ein Beutelchen mit einer Kirsche an den Fuß gebunden.

Heute bedrohen vor allem SMS, Twitter, Blogs & Co das alte Regime – nicht allein durch ihr Potential, Massen zu mobilisieren. Die Ironie der Geschichte besteht gerade darin, dass der Versuch, die neuen Kommunikationsmittel auszuschalten, die jüngsten Proteste erst richtig anheizten:

Die Totalblockade des Internet in Ägypten hat das Gegenteil dessen bewirkt, was das Regime beabsichtigt hat. 20 Millionen User hatten zu Hause nichts mehr zu tun, kein Netz – also gingen sie auf die Straße.

Lesenswert!

„Taz“: 6x so viele e-Paper-Abos wie „Die Welt“

Interessant der Vergleich der aktuellen Verkaufszahlen der elektronischen Ausgaben zwischen Springer und der tageszeitung.

„Aktuelle Zahlen der IVW zeigten vergangene Woche, wie schwach sich die ePaper-Ausgaben von Bild, Welt, BamS & Co. derzeit verkaufen. Alle Springer-Zeitungen und -Zeitschriften verfügen als ePaper demnach nur über dreistellige Abonnentenzahlen. […]

2721 Leser haben die taz als ePaper abonniert, wie die Zeitung auf Anfrage von MEEDIA mitteilte. Im hauseigenen taz-Blog gibt man sich ruhmesreich und spekuliert darüber, woran es liegen könnte, dass die eigene Zeitung über so viel mehr ePaper-Abonnenten verfügt.

Neben allen journalistischen Gründen mag dies auch daran liegen, dass „die digitale Ausgabe schon zwischen 21 Uhr und 22 Uhr erscheint“, so mutmaßt die taz.

Bemerkenswert scheint mir aber zudem:

„Bei der taz erscheint dagegen jede Ausgabe als Mobi, als ePub (ohne Digital Right Management), als PDF, als HTML sowie in der reinen Textversion als TXT – damit kann man die taz auf iPhone und iPad problemlos lesen.“

Offene Formate werfen also mehr ab als das geschlossene Wunder-Pad?