Silicon Valley: Der große Lauschangriff

Der Wettstreit um einen gigantischen Zukunftsmarkt tritt in die heiße Phase ein: Mitte Juni kündigte Apple auf der firmeneigenen Entwicklerkonferenz an, seinen sprachgesteuerten Assistenten „Siri“ erstmals für andere Anbieter zu öffnen. Siri soll so zu einer umfassenden Software-Plattform für unterschiedlichste digitale Dienstleistungen werden.

Amazon, Google und Facebook haben ebenfalls ähnliche Systeme angekündigt oder bereits im Angebot. Die jeweiligen Assistenten verfolgen dasselbe Ziel: Unter Zuhilfenahme „künstlicher Intelligenz“ sollen sie uns bei den alltäglichsten Erledigungen unterstützen – Termine planen, Licht regeln oder Taxis bestellen.

Die Verrichtung solcher Aufgaben erscheint auf den ersten Blick banal. Tatsächlich aber dürften die sprachgesteuerten Diener eine neue digitale Ära einläuten: In den 1990er Jahren revolutionierte das World Wide Web unsere Kommunikation und unser Medienverhalten; eine Dekade später gelang dies Smartphones und Apps. In den kommenden Jahre soll nun die sprachgesteuerte Computernutzung die Apps ablösen – und uns gleichzeitig die Tür zu einer neuen, digitalen Dienstleistungswelt aufstoßen.

Allerdings hat diese Vision zwei gewaltige Haken: Denn zum einen versorgen uns die Assistenten nur mit ausgewählten Diensten. Die Konzerne legen fest, welche Tür sich ihren Kunden öffnet – und welche nicht. Sie werden damit endgültig zu den Einlassern – Gatekeepern – die das Internet einst eigentlich überflüssig machen sollte. Zum anderen müssen die digitalen Diener, um ihre Aufgaben zu erfüllen, uns nicht nur in- und auswendig kennen, sondern auch unentwegt belauschen – und zwar im öffentlichen wie im privaten Raum gleichermaßen.

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Weltretter Facebook

Nach der Geburt eines Kindes schauen Eltern meist mit einem anderen Blick auf die Welt. So offenbar auch Facebook-Chef Mark Zuckerberg und seine Frau Priscilla Chan: Nur wenige Tage nachdem ihre gemeinsame Tochter auf die Welt gekommen war, riefen sie Ende vergangenen Jahres die Chan Zuckerberg Initiative ins Leben. Sie soll sich unter anderem der Vernetzung von Menschen und dem Aufbau „starker Gemeinschaften“ widmen.

Ein ganz ähnliches Ziel hat das Projekt Internet.org, das Mark Zuckerberg im August 2013 gründete. Es soll Menschen im globalen Süden mit kostenlosem Internet versorgen. Dort lebt der Großteil der insgesamt 4,2 Milliarden Menschen, die noch immer nicht online sind. Bereits 19 Millionen soll der Dienst, der derzeit in 38 Ländern läuft, ins Internet gebracht haben.

Allerdings verfolgt Zuckerberg keineswegs nur philanthropische Ziele – ganz im Gegenteil: Der Facebook-Chef will vor allem die Nutzerzahlen seines sozialen Netzwerks in die Höhe treiben. Und damit nicht genug: Seine Expansionsstrategie trägt zudem Züge eines neuen digitalen Kolonialismus. Denn Zuckerberg will den Menschen in ärmeren Regionen vorschreiben, wie und in welchem Umfang sie das Internet nutzen dürfen. Damit aber zerstört er obendrein die Grundlagen des freien Internets.

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Das unaufhaltsame Sterben der Buchhandlungen?

Im aktuellen „Freitag“ gehe ich in der Frage nach, ob und wie der klassische Buchhandel noch gerettet werden kann. Ausführlicher widme ich mich dieser Frage auf www.logos.vision:

Für den stationären Buchhandel begann das Jahr mit einer Hiobsbotschaft: 2015 verzeichnete er erneut einen deutlichen Umsatzrückgang – um 3,6 Prozent im Vergleich zum Vorjahr. Das Sterben der kleinen und mittleren Buchhandlungen geht damit weiter. In den vergangenen zehn Jahren sank ihre Zahl bereits um ein Viertel.

Ganz anders sieht es beim Versandhändler Amazon aus: Dessen Umsätze steigen seit Jahren um durchschnittlich 20 Prozent. Mehr als 80 Prozent des Online-Buchhandels soll Amazon Schätzungen zufolge inzwischen beherrschen – Tendenz steigend.

In der Debatte, wie sich dieser fatale Trend stoppen oder gar umkehren ließe, wird jedoch ein entscheidender Aspekt meist übersehen: Amazon ist nicht die Ursache der Buchhandelskrise, sondern vielmehr ihr Symptom. Denn es gibt klare Gründe dafür, warum Kunden zu Amazon überlaufen – allen voran ihre konsumistische Bequemlichkeit: Das gewünschte Produkt kann der Kunde jederzeit per Rechner oder Smartphone bestellen, auf Wunsch wird es sogar noch am gleichen Tag zugestellt.

Zumindest aus Kundensicht scheint Amazon somit vieles richtig zu machen. Dennoch hat sich die Buchbranche die Frage, was der stationäre Handel von dem Online-Konzern lernen kann, viel zu lange nicht gestellt. Stattdessen konzentrierte sie sich darauf, Imagekampagnen gegen Amazon zu fahren.

Dieses Versäumnis geht auch auf die Struktur des Börsenvereins des Deutschen Buchhandels selbst zurück. Er vertritt sowohl die Interessen der Verlage, des Zwischenhandels als auch der Buchhandlungen. Statt jedoch gemeinsam nach Auswegen aus der Misere zu suchen, verfolgen die einzelnen Gruppierungen längst ihre je eigenen Ziele. Offen diskutiert wird dies im Börsenverein allerdings nicht.

Das Nachsehen haben vor allem jene, die das schwächste Glied in der Buchmarktkette bilden: die unabhängigen Buchhändler. Ihnen fehlt nach wie vor eine tragfähige Zukunftsstrategie. Und zu allem Überfluss werden sie zudem von zwei vermeintlichen Handelspartnern in die Zange genommen – zum einen von den großen Verlagen, zum anderen von einer Allianz aus Buchhandelsketten und Teilen des Zwischenbuchhandels.

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Der digitale Kiosk und die geblendeten Verlage

Seit den Anfängen des kommerziellen Internet – und damit seit rund 20 Jahren – rätseln die Presseverlage, wie sie im Internet Geld verdienen können. Die lang ersehnte Antwort soll nun der am 14. September gestartete Online-Dienst Blendle liefern. Tatsächlich aber könnte sich dieser als Falle entpuppen – und die Verlage noch tiefer in die Krise stürzen.

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Die verratene Öffentlichkeit

Man fühlte sich unversehens ins alte Preußen zurückversetzt: Ende Juli wurde bekannt, dass die Generalbundesanwaltschaft (GBA) wegen Landesverrats gegen das Blog Netzpolitik.org ermittelte. Im Fokus standen dessen Gründer Markus Beckedahl und Andre Meister, einer der Redakteure. Sie wurden beschuldigt, Staatsgeheimnisse verraten zu haben. Ein schwerwiegender Vorwurf: Laut Paragraf 94 StGB droht dafür mindestens ein Jahr, im schlimmsten Fall lebenslange Haft.

Ausgelöst hatte die Ermittlungen der Präsident des Bundesamtes für Verfassungsschutz, Hans-Georg Maaßen. Seine zwei Strafanzeigen im März und April dieses Jahres bezogen sich auf Blogbeiträge, in denen es unter anderem um die Ausspähung sozialer Netzwerke durch eine neue Referatsgruppe des Bundesamtes für Verfassungsschutz (BfV) geht. Die GBA nahm am 13. Mai die Ermittlungen auf. Beckedahl und Meister setzte sie davon allerdings erst am 30. Juli in Kenntnis – weil die in Betracht kommenden Delikte andernfalls verjährt wären.

Sofort brach ein Proteststurm los: Politiker wie Journalisten kritisierten, dass die Nachforschungen die Pressefreiheit verletzten. Nach einem kurzen Gerangel zwischen dem damaligen Generalbundesanwalt Harald Range und seinem Dienstherrn, Bundesjustizminister Heiko Maas, wurden die Ermittlungen am 10. August eingestellt.

Man könnte die Causa damit als Sommerloch-Intermezzo abtun. Tatsächlich aber birgt sie auch jetzt noch erheblichen Sprengstoff und ist zugleich ein Lehrstück sondergleichen – in rechtlicher, medialer und politischer Hinsicht. Vor allem verdeutlicht sie, dass der eigentliche Verrat bislang folgenlos blieb – nämlich jener, den die Bundesregierung an der politischen Öffentlichkeit begeht.

Rückblickend ergeben sich drei Fragen: Warum waren das BfV und die GBA erstens so bemüht, den Vorwurf des Landesverrats zu konstruieren? Zweitens: Sind Blogger überhaupt Journalisten und genießen sie damit die in Artikel 5 GG gewährleistete Pressefreiheit? Und schließlich: Welche Auswirkungen haben die Ermittlungen auf die noch immer schwelende NSA-/BND-Affäre?

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Silicon Valley oder: Der cyber-militärische Komplex

In der aktuellen Ausgabe von »Wissenschaft und Frieden« habe ich einen Beitrag »zur dunklen Seite des Silicon Valley« geschrieben:

Das Silicon Valley gilt als die postindustrielle Innovationsschmiede der USA. Die dort angesiedelten IT- und Hightech-Unternehmen sind überzeugt, dass ihre »smarten« Produkte selbst die kompliziertesten Probleme des Alltags lösen können. Und in der Tat: Apples iPhone hat die Kommunikation von Millionen Menschen geradezu revolutioniert. Facebook verbindet über 1,3 Milliarden Menschen miteinander, derweil Google nicht weniger als sämtliche Fragen der Menschheit beantworten will.

Doch das sonnige Tal südlich von San Francisco steht nicht nur im Dienst der guten Sache, sondern ist bereits seit Jahrzehnten auch Teil des militärisch-industriellen Komplexes der USA. Die enge Zusammenarbeit zwischen Nachrichtendiensten, der US Army und den IT-Unternehmen lässt die Trennlinie zwischen militärischen Anwendungen auf der einen und zivilen Produkten auf der anderen Seite mehr und mehr verschwimmen. […]

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BND: Merkels schleichende Staatskrise

Seit den ersten Snowden-Enthüllungen vor zwei Jahren stellt sich die Bundesregierung als Opfer der US-Spionage dar. In den vergangenen Wochen hat sich jedoch gezeigt, dass auch der Bundesnachrichtendienst (BND) an der weltweiten illegalen Überwachung mitwirkt und damit knietief im von Edward Snowden freigelegten Spionagesumpf steckt.

Konkret übermittelte der amerikanische Nachrichtendienst NSA mehr als zehn Jahre lang sogenannte Selektoren an den BND – darunter Namen, E-Mail- und IP-Adressen sowie Handynummern. Mit den Suchbegriffen filterte der deutsche Dienst gezielt Informationen aus abgefangenen Kommunikationsdaten und gab diese an die USA weiter. Auf diese Weise spähte die NSA auch deutsche Bürger und Unternehmen aus. Der BND wusste das und betrieb die Spionage sogar aktiv mit. Ob diese Praxis inzwischen eingestellt wurde, ist nicht bekannt.

Auch die Bundesregierung war mindestens seit 2008 über die illegale Ausspähung informiert – ohne sie zu stoppen. Trotz der Schwere dieses Vorwurfs zeigt das Bundeskanzleramt bislang wenig Bereitschaft zur Aufklärung: Man habe „nach bestem Wissen und Gewissen“ gearbeitet, lautet die karge Auskunft aus dem Hause Merkel. Die Verweigerungshaltung des Kanzleramts hat zur Folge, dass sich die Machtverhältnisse innerhalb der staatlichen Ordnung verschieben – zugunsten der Regierung und zulasten des Parlaments. Längst geht es somit in der BND-Affäre um weitaus mehr, als um illegale Spionage – nämlich um den Erhalt der grundrechtlich verankerten Gewaltenteilung. Laut Artikel 20 Absatz 2 des Grundgesetzes wird die Staatsgewalt „durch besondere Organe der Gesetzgebung, der vollziehenden Gewalt und der Rechtsprechung ausgeübt.“ Dieser Verteilung von Zuständigkeiten liegt die klassische Idee der Checks and Balances zugrunde, nach der das Parlament und die Gerichte die Regierung zum Zweck der Machtbegrenzung kontrollieren sollen.

Gerade hier liegt jedoch einiges im Argen: Dem Bundeskanzleramt obliegt die „Dienst- und Fachaufsicht“ über den Bundesnachrichtendienst. Da dieser jedoch seit Jahren ein Eigenleben führt, hat das Kanzleramt diese Aufsicht offensichtlich vernachlässigt. Wenn die Regierung Merkel nun die parlamentarischen Kontrollgremien daran hindert, diesen Missstand aufzuklären und zu beseitigen, dann lässt sich die BND-Affäre getrost als Staatskrise bezeichnen.

Diese Staatskrise hat sich über Jahre im Verborgenen und gewissermaßen schleichend aufgebaut. Ihre Anfänge liegen gut 13 Jahre zurück. …

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Der Uber-Kapitalismus

Wer heute etwas auf sich hält, der fährt nicht Taxi, sondern nutzt Uber. Der Fahrdienst mit Sitz in San Francisco vermittelt per Smartphone in Minutenschnelle Privatfahrer, die Reisende von A nach B bringen. Am Ziel angekommen, muss der Kunde den Fahrer nur noch bewerten, die Abrechnung erfolgt automatisch über die Kreditkarte. Für die Vermittlung erhält Uber eine Provision in Höhe von 20 Prozent des Fahrpreises.

Mit seinem komfortablen und einfach zu nutzenden Angebot versteht sich Uber als Teil der neuen Sharing Economy, in der das Teilen im Vordergrund steht. Die Kunden schätzen vor allem die Flexibilität des Angebots: Statt ein eigenes Auto zu besitzen, nutzen sie vorübergehend – gegen ein geringes Entgelt – den Wagen und die Fahrkünste eines anderen. Neben UberPop, das Privatpersonen Passagiere vermittelt, stellt Uber auch professionelle Taxis (UberTaxi) und Limousinen bereit (UberBlack).

Die Fahrt mit Uber-Pop ist etwa ein Viertel günstiger als die mit einem herkömmlichen Taxi. Die Taxibranche betrachtet das neue Sharing-Angebot daher mit wachsender Sorge. Obwohl Uber seine Dienste bislang nur in fünf deutschen Städten anbietet – in Frankfurt, Berlin, Hamburg, München und Düsseldorf -, hat der Dienst hierzulande bereits mehr als 50 000 aktive Kunden, denen etwa 1600 Fahrer zur Verfügung stehen – Tendenz steigend.

Blickt man auf die Entwicklung in anderen Ländern, dürfte dies nur der Anfang sein. Nicht umsonst lautet das Ziel von Uber-Gründer Travis Kalanick, die Taxiunternehmen weltweit aus allen großen Städten zu verdrängen. […]

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Vom Lesen der Leser

Bereits ein Viertel aller Bundesbürger liest regelmäßig E-Books, so das Ergebnis einer BITKOM-Umfrage im vergangenen Jahr. Und inzwischen bieten alle großen Verlage ihre Neuveröffentlichungen nicht nur gedruckt, sondern auch im digitalen Format an. Kurzum: Das E-Book hat auf dem deutschen Buchmarkt Fuß gefasst.

Damit verändert sich allerdings nicht nur unser Leseverhalten, sondern auch das Machtgefüge des Buchmarktes. Die Folgen sind dramatisch – auch und gerade für die Konsumentinnen und Konsumenten: Deren Nutzungsdaten werden im Zuge der Digitalisierung zu einer zunehmend wertvollen Ressource – für die Verlage und die Händler gleichermaßen. Dies bedroht nicht nur die Privatsphäre der Leserinnen und Lesern, sondern auch deren Recht, frei über die von ihnen gekauften Bücher zu verfügen.

Besonders deutlich zeigt sich diese Entwicklung am Beispiel des Lesegerätes des Marktführers Amazon. Der Konzern hält über 40 Prozent des hiesigen E-Book-Marktes fest in seiner Hand. […]

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